{"id":1456,"date":"2013-12-06T15:42:33","date_gmt":"2013-12-06T15:42:33","guid":{"rendered":"http:\/\/digitalrealism.wordpress.com\/?p=1456"},"modified":"2013-12-06T15:42:33","modified_gmt":"2013-12-06T15:42:33","slug":"grose-koalition-das-haben-wir-nicht-gewahlt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/digitalrealism.info\/?p=1456","title":{"rendered":"Gro\u00dfe Koalition? Das haben wir nicht gew\u00e4hlt!"},"content":{"rendered":"
\"Quelle:<\/a>
Quelle: gutjahrs blog<\/figcaption><\/figure>\n

Durch die Meinung des Staatsrechtlers Christoph Degenhart<\/a> wurde eine Debatte \u00fcber die Verfassungsm\u00e4\u00dfigkeit des SPD-Mitgliederentscheids ausgel\u00f6st. In ihrem Interview<\/a> mit dem SPD Parteichef Sigmar Gabriel trieb Marietta Slomka die Debatte weiter in Richtung demokratischer Legitimation. Sie wandte ein, dass die SPD-Mitglieder zu \u201ebesseren W\u00e4hlern\u201c gemacht werden, weil sie \u201enoch ein zweites Mal abstimmen\u201c d\u00fcrfen, w\u00e4hrend der Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung nur \u00fcber eine Stimme verf\u00fcgt. In dem Sie fragte, ob dass \u201eso einwandfrei demokratisch\u201c sei, trieb sie die Debatte auf die Spitze.<\/p>\n

<\/p>\n

Gabriels Antwort, dass es in jedem Fall demokratischer sei, wenn \u201e4 70 000 Mitglieder\u201c \u00fcber \u201edas Schicksal Deutschlands\u201c entscheiden als die wenigen Menschen in den Parteivorst\u00e4nden, ist dabei unabh\u00e4ngig von verfassungsrechtlichen Bedenken richtig. Denn der demokratische Prozess wird nicht nur durch die formale Einbeziehung der SPD-Basis demokratischer, sondern im Sinne einer kommunikativen Figuration<\/a>, auch durch den Einfluss, den die B\u00fcrger, Parteien und Medien auf die SPD-Basis w\u00e4hrend dieses Prozesses aus\u00fcben. Hierdurch wird die Ablehnung einer nicht gew\u00e4hlten Gro\u00dfen Koalition und die Wahl der gew\u00e4hlten Minderheitenregierung noch m\u00f6glich. Denn legt man das tats\u00e4chliche Ergebnis der Bundestagswahl unter Einbeziehung der Meinung der mit 28,5 % zweitst\u00e4rksten Macht der Nichtw\u00e4hler zu Grunde, kommt die Union nur noch auf 31,92 % Zustimmung in der Bev\u00f6lkerung und eine \u00fcberwiegende Mehrheit hat sich mit 68,08 % gegen eine gro\u00dfe Koalition ausgesprochen (Quelle: eigene Berechnungen auf Basis des amtlichen Endergebnisses<\/a>). Eine Minderheitenregierung w\u00fcrde demnach den Willen der Bev\u00f6lkerung widerspiegeln.<\/p>\n

Neben dieser Arithmetik der Macht sprechen aber aus meiner Sicht noch zwei weitere Punkte gegen eine gro\u00dfe Koalition.<\/p>\n

Zum einem ist die Opposition insbesondere unter diesen Mehrheitsbedingungen jedweder demokratischen Kontrollmechanismen beraubt<\/a>, was eine weitere Entdemokratsierung der Politik zur Folge haben wird. Zum anderem wird sich eine Minderheitenregierung wesentlich st\u00e4rker am Konsensprinzip orientieren m\u00fcssen, was die Qualit\u00e4t politischer Entscheidungen sowohl innerhalb des parlamentarischen Prozesses als auch des \u00f6ffentlichen Diskurses steigert.<\/p>\n

Auch wenn der Mitgliederentscheid eher ein politisches Druckmittel als eine wirkliche Demokratisierungsinstrument ist, bietet er einen Demokratisierungsimpuls, den die SPD-Basis aufnehmen sollte indem sie sich f\u00fcr eine Minderheitenregierung ausspricht. Dies sollte sie aber nicht nur Aufgrund der Chance einer zunehmenden Demokratisierung wagen, sondern auch um ihren letzten Rest an politischer Glaubw\u00fcrdigkeit zu erhalten. Die Unterzeichnung dieses miserablen Koalitionsvertrages<\/a> w\u00fcrde diese endg\u00fcltig begraben und mit ihr gleich die Machtoption der SPD f\u00fcr Jahrzehnte.<\/p>\n

Philipp Adamik 2013<\/em><\/p>\n

Das Robben- und noch mehr niedliche Protestmotive gibt es unter einer\u00a0 CC BY-SA 3.0 DE<\/a> Lizenz hier<\/a> auf gutjahrs blog<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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