Category: Bundespolitik

Große Koalition? Das haben wir nicht gewählt!

Durch die Meinung des Staatsrechtlers Christoph Degenhart wurde eine Debatte über die Verfassungsmäßigkeit des SPD-Mitgliederentscheids ausgelöst. In ihrem Interview mit dem SPD Parteichef Sigmar Gabriel trieb Marietta Slomka die Debatte weiter in Richtung demokratischer Legitimation. Sie wandte ein, dass die SPD-Mitglieder zu „besseren Wählern“ gemacht werden, weil sie „noch ein zweites Mal abstimmen“ dürfen, während […]