In Deutschland haben sich rund um die Proteste, die auf dem istanbuler Taksim Platz und dem Gezi Park ihren Ursprung gefunden haben, zahlreiche Diskurse entwickelt. Im Zentrum stehen dabei die Grundwerte der Demokratie insbesondere das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Pressefreiheit, die Versammlungsfreiheit und der Schutz vor staatlichen Repressionen bei Ausübung dieser Rechte.
Um diese zentralen Themen herum haben sich noch weitere Nebendiskurse gebildet. Diese sind u. a. die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU. Die Reaktionen europäischer Politiker, Ausweitung der Proteste auf Deutschland. Die Medienberichterstattung im deutschen und europäischen Ausland wird dabei aber kaum reflektiert.
Recep Tayyip Erdoğans Kritik an der Einseitigkeit der Berichterstattung ist dabei durchaus berechtigt. In der Regel liegt die Sympathie der Bereichterstatter, wenn sie nicht zum Teil selbst Aktivisten der Bewegung sind, auf Seiten der politischen Aktivisten. Bei dieser Feststellung geht es nicht um eine Legitimierung der polizeilichen Gewalt und des autoritären Regierungsstils Erdogans, sondern um Kritik an der Berichterstattung in den deutschen Medien. Diese ist zu einseitig, zu tendenziös und erschwert damit den Lesern die eigene objektive Meinungsbildung.
Eine beachtenswerte Ausnahme bildet dabei der Artikel von Hanna Mühlenhoff “This is not Occupy”. Der sowohl die Erfolge Erdogans in Richtung einer Demokratisierung des Landes aufzeigt, als auch Kritik an der kemalistischen Oppositionspartei CHP und Ihrer Verehrung für Attatürk äußert. Auch sie zeigt dabei Sympathien für die Bewegung der Aktivisten, aber ihre Sympathien hat sie einer kritischen Prüfung unterzogen. Erst nachdem für sie die Unabhängigkeit der Aktivisten von der kemalistischen Partei feststand, verschwanden ihre Befürchtungen.
Diese kritische Meinungsbildung bildet allerdings eine Ausnahme. Hannah Mühlehoff verfügt durch ihr Studium und ihre Promotion in diesem Bereich sowohl über die persönlichen Kontakte, als auch das wissenschaftliche Grundlagenwissen um diese kritische Meinungsbildung leisten zu können.
Eine Aufgabe der Medien ist es, diese Meinungsbildung einer größeren Masse zugänglich zu machen und damit demokratische Willensbildung zu ermöglichen. Diese ist gerade in dem Fall der türkischen Proteste von besonderer Bedeutung, weil es bei diesen Protesten nicht um ein paar Bäume im Park sondern um die Grundwerte der Demokratie nicht nur in der Türkei sondern auch in Deutschland und Europa geht. Gemeinen Denn die Reaktionen der Menschen, der deutschen und der internationalen Politiker sind auch ein Spiegelbild der Stellung und Wertschätzung der Demokratie in den Köpfen der Menschen und Politiker. Eine weitere interessante Frage
Zentrale Fragen, die sich jeder stellen sollte, der sich mit den Protesten auseinandersetzt sind dabei nach Manuel Castells, einem der führenden Theoretiker der Netzwerkgesellschaft und sozialer Proteste, wie definieren sich die Protestierenden selbst, was sind ihre Ziele und wer ist ihr politischer Gegner.
Eine Beantwortung dieser Fragen ermöglicht es auf der Basis der eigenen Präferenzen sich eine unabhägige Meinung zu bilden und sich über die eigenen Handlungsmöglichkeiten im klaren zu sein. Sei es eine Beteiligung an den lokalen Protesten im eignen Umfeld, eine Bewertung der Reaktionen der deutschen, europäischen und internationalen Politik mit möglichen Konsequenzen für Wahlentscheidungen oder bei der Wahl des Urlaubsortes. Einen interessanten Theorienentwurf, der auch die eigenen Handlungsmöglichkeiten thematisiert, haben Michael Hardt und Antonio Negri mit ihrem Buch “Demokratie” vorgelegt.
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